24. Treffen des Forums von Sao Paulo in Havanna

La Voz del Sandinismo

Vom 15. bis 17. Juli 2018 versammelten sich mehr als 430 Vertreter von linken und Fortschrittsparteien und Organisationen Lateinamerikas und der Karibik in Havanna auf dem 24. Treffen des Forums von Sao Paulo. Im Mittelpunkt des Treffens standen das Thema der Einheit der linken und Fortschrittskräfte Lateinamerikas und der Karibik. Das Forum beriet und beschloss einen Aktionsplan zur Abwehr der Gegenoffensive der rechten Kräfte auf dem Subkontinent.

Die Teilnehmer unterstützten die sandinistische Regierung und anerkannten ihre Fortschritte bei der Wiederherstellung der Ordnung. In diesem Sinne beschlossen sie eine Resolution. Darin heißt es u.a.:

"Wir lehnen die ausländische Einmischung und Intervention der Vereinigten Staaten mittels ihrer Agenturen in Nicaragua, mit denen die einheimische Ultrarechte organisiert und gesteuert wird, ab. Sie wollen einmal mehr ihre bekannte Formel des ‚weichen Putsches' zum Sturz von Regierungen anzuwenden, die nicht ihren Interessen entsprechen. Wir lehnen das einseitige Wirken internationaler Organisationen, wie der Interamerikanischen Kommission der Menschenrechte (CIDH) ab, die sich den Plänen des Imperialismus unterordnet haben…

Wir verurteilen die Aktionen der Destabilisierung, der Gewalt und des Terrors der putschenden Rechten, die dem entsprechen, was auch in anderen Ländern wie Venezuela angewendet werden und darauf abzielen, die verfassungsmäßige Ordnung in Nicaragua zu zerstören und die Regierung des rechtmäßig gewählten Präsidenten Comandante Daniel Ortega Saavedra zu stürzen…

Wir verurteilen die schweren Akte der Barbarei und der Verletzung der Menschenrechte, die durch die nicaraguanische putschende und terroristische Rechte verübt werden. Sie missachtet das Recht auf Bewegungsfreiheit, sie lässt Wohnungen und öffentliche Gebäude zerstören und verbrennen, sie lässt plündern, verschleppen, foltern und morden. Kriminelle Horden faschistischer Gruppen, die im Dienste des nordamerikanischen Imperialismus stehen, verbreiten Terror und Tod unter den Bewohnern, vor allem unter der sandinistischen Bevölkerung.

Wir anerkennen das legitime Recht auf Verteidigung, das die sandinistische Regierung angesichts der Aggression der Lakaien des Imperialismus ausübt. Diese legitime Verteidigung wird von den Medien der Rechten als Massaker gegen das Volk, als politische Unterdrückung entführter und gefolterter krimineller Straftäter durch die nicaraguanischen Autoritäten dargestellt.

Wir manifestieren unser tiefes Mitgefühl für die bei dieser Gewaltwelle, die Nicaragua verwüstete und die durch die reaktionären Verbündeten des nordamerikanischen Imperialismus organisiert und betreut werden, ums Leben Gekommenen. Viele Tote, die von den Medien der Rechten manipuliert worden waren, werden jetzt als Ergebnis von Massakern der Regierenden dargestellt. In Wirklichkeit sind sie Folgen der Auseinandersetzungen, die von der faschistischen Rechten hervorgerufen wurden. Die Experten der OAS haben anerkannt, dass die Anzahl der Toten aus den Reihen der Provokateure und den sandinistischen Reihen gleich ist. Die CIDH jedoch unterstellte sie einseitig der Regierung. Sie hat inzwischen eingeräumt, dass sie keine Beweise für Folterpraktiken der Polizei an Festgenommenen hat. Dagegen haben die Putschgruppen Polizisten entführt, gefoltert und ermordet.

Wir unterstützen die Fortsetzung der Untersuchung und Aufklärung aller Straftaten sowie die Bestrafungen der Verantwortlichen. In diesem Sinne untermauern wir die Rolle der Kommission der Wahrheit.

Wir unterstützen die Aufrufe der Regierung Nicaraguas im Dienste des Friedens und der Überwindung der Situation auf dem Wege des Dialogs im Rahmen der Verfassung und der Gesetze.
Wir unterstützen die Regierung Nicaraguas in ihrem Bestreben, die Ordnung sowie die Rechte des nicaraguanischen Volkes, die von den Putschisten der Rechten verletzt wurden, darunter das Recht auf Bewegungsfreiheit, wieder herzustellen.

Wir rufen alle fortschrittlichen und revolutionären Kräfte der Welt auf, ihre Solidarität mit dem Kampf des nicaraguanischen Brudervolkes für die Wiederherstellung des Friedens gegen die kriminellen destabilisierenden Angriffe der Oligarchie und der proimperialistischen Rechten auf. Wir nehmen alle die Losung auf: "Nicaragua will Frieden!"

Havanna, Kuba, 17. Juli 2018"

mem/tgp

Die Teilnehmer des Forums von Sao Paulo grüßten den 39. Jahrestag der Sandinistischen Volksrevolution und sandten eine Grußbotschaft der Solidarität und Unterstützung an den Präsidenten Comandante Daniel Ortega und an die Vizepräsidentin Compañera Rosario Murillo.

Fernando González, einer der fünf antiterroristischen kubanischen Helden und Vorsitzender des Kubanischen Instituts der Freundschaft mit den Völkern (ICAP) betonte, dass Nicaragua widersteht und die Schlacht an der vordersten Linie des Kampfes in dem Moment anführt, in dem die Linke analysiert, wie sie ihren Kampf für die Konsolidierung fortsetzen kann. "Wir sind sicher, dass unter der Leitung von Comandante Daniel Ortega die Sandinistische Front der Nationalen Befreiung den Sieg aus den schwierigen Ereignissen, die das Land durchlebt, davon tragen wird. Ihr kämpft für uns alle. Ihr kämpft für ganz Lateinamerika."

Der kubanische Troubadour Vicente Feliú wünschte der Sandinistischen Revolution weiter Siege. "Es werden 39 Jahre 19. Juli sein. Hoffentlich werden es noch viele weitere angesichts der schwierigen Momente. Aber ich bin ziemlich sicher, dass ihr fähig und klug genug seid, um aus dieser Phase herauszukommen und voranzugehen."

Auch Piedad Córdoba, Anführer der kolumbianischen Linken, drückte seine völlige Solidarität mit der Sandinistischen Revolution unter Führung von Daniel und Rosario aus. Er lehnte die Einmischung in die inneren Angelegenheiten Nicaraguas ab. "Ein brüderlicher Gruß an das nicaraguanische Volk, eine große Solidarität zum 39. Jahrestag der Sandinistischen Revolution. Meine größten Wünsche, denn Nicaragua kann seine Angelegenheit sehr gut ohne Einmischung irgendeiner ausländischen Regierung lösen."

mem/ana

Die Präsidenten Venezuelas Nicolás Maduro und El Salvadors Salvador Sánchez Cerén sandten Botschaften der Solidarität nach Nicaragua, in denen sie auf die Krise, die von den Terrorgruppen heraufbeschworen wurde und die dem Land den Frieden und die Ruhe raubten, eingingen. In der Schlusssitzung des 24. Forums von Sao Paulo in Havanna erklärte Maduro, dass Nicaragua Opfer der unkonventionellen Methode wurde, die als "Guarimba" bekannt ist und im Lande Bolivars im Jahre 2014 und erneut 2017 angewandt wurde. "Genau vor einem Jahr musste Venezuela 120 Tage Straßenkämpfe durchstehen, die durch von der Botschaft der USA bezahlte Gewaltgruppen Banden verübt und von der Medienkampagne in aller Welt begleitet wurden, um ein Venezuela in Chaos und eine diktatorische Regierung zu präsentieren, die ein protestierendes Volk unterdrückt. Dieser perfekte Fahrplan wird heute im sandinistischen Nicaragua angewendet."

Sánchez Cerén erklärt, dass die Oligarchie in Lateinamerika eine neue Offensive gegen die fortschrittlichen Regierunen, bei denen an erster Stelle die menschliche Entwicklung und die Solidarität unter den Völkern stehen, eröffnete. In diesem Sinne wird in Nicaragua ein Plan der Destabilisierung durchgeführt, um die verfassungsmäßig Ordnung zu zerstören und durch Gewalt die legitim gewählte Regierung zu stürzen und dem Volk die großen sozialen und wirtschaftlichen Erfolge zu rauben. "Wir unterstützen die Entscheidung des Präsidenten Daniel Ortega, einen respektvollen Dialog zu führen, um Abkommen zu treffen, die dieser Brudernation erlauben, die ansteigende Gewalt zu beenden und den Weg der Verbesserung der Lebensqualität der Bevölkerung in Frieden und demokratischer Stabilität fortzusetzen."

Aus Nicaragua berichtete der Sohn von Carlos Fonseca Amador, der 1961 die Sandinistische Befreiungsfront FSLN gegründet hatte, wie in seinem Land gegenwärtig "die Vorgaben der imperialistischen Ideologen für bunte Revolutionen abgearbeitet" würden. "Wir sehen uns dem Versuch eines Putsches durch die Kräfte der nationalen Oligarchie und der US-Geheimdienste gegenüber", so Carlos Fonseca Terán.

mem/jos